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Rückblicke | Politik | 10.12.2009

Zweite Sitzung in der neuen Periode

Der Gemeinderat tagt am 15.12.

Am DIENSTAG (15.12.) findet im Raiffeisensaal der Marktgemeinde eine öffentliche Gemeineratssitzung statt. Bürgermeister Adreas Stockinger verweist auf die kommenden schwierigen Budgetjahre, hofft aber auf die positive Umsetzung der laufenden und geplanten Projekte. 
Tagesordnung: 1.) Angelobung der Mitglieder und der anwesenden Ersatzmitglieder des neu gewählten Gemeinderates durch den Bürgermeister.
2.) Mitteilungen des Bürgermeisters.
Berichterstatter Bgm. Andreas Stockinger:
3.) Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Nachtragsvoranschlages für das Finanzjahr 2009.
4.) Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Voranschlages für das Finanzjahr 2010.
5.) Beratung und Beschlussfassung über das Konzept betreffend die Erstellung eines mittelfristigen Finanzplanes für die Jahre 2010 – 2013.
6.) Thalheimer Kommunal GmbH:
a) Zwischenbericht über die Projektabwicklung der Vorhaben „Volksschule“ und „Thalheimer Sport- und Veranstaltungszentrum“.
b) Thalheimer Zentrum für Sport und Gesundheit GmbH; Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Mietvertrages.
7.) Beratung und Beschlussfassung über den Finanzierungsplan für die Sanierung des Pfarrcaritas Kindergartens.
8.) Beratung und Beschlussfassung über den Finanzierungsplan für die Sanierung und den Ausbau des Thalheimer Sportcenters (1. Bauetappe).
9.) Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme eines Kassenkredites für das Finanzjahr 2010.
10.) Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme von Darlehen:
a) Marktgemeinde Thalheim, Sanierung der Ortswasserleitung; Abschluss von Darlehensverträgen
b) Thalheimer Kommunal GmbH., Erweiterung des Sport- und Gesundheitszentrums; Abschluss von Darlehens- bzw. Bürgschaftsverträgen
11.) Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf der Liegenschaft Gemeindeplatz 2, EG Kopfbau.
Berichterstatter GR Martin Sagmeister:
12.) Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss des Verfahrens für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Pfarrhof-Schlosssiedlung“, Änderung Nr. 19 (Wohnpark Forstberg / Norikum; Bebauung der Parzelle Nr. 168/1, Grundstücksfläche: 10.970 m²).
13.) Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss des Verfahrens für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.1 „Neue Welt und Betriebsbaugebiet“, Änderung Nr. 10 (Karner / Mörtenhuber, Bebauung der Parzelle Nr. 57, KG Thalheim, Grundstücksfläche: 13.981 m²).
14.) Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss des Verfahrens für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 „Reinberg“, Änderung Nr. 01 (Steinhuber-Bachler), Teilung der nördlich der Parz.Nr. 105/1 gelegenen Parzelle, KG Aschet.
15.) Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss des Verfahrens für die Änderung des
a) Flächenwidmungsplanes Nr. 4 - Änderung Nr. 4.26 (Schwab), Umwidmung eines Teiles der Parzelle Nr. 153/1, KG Aschet, im Ausmaß von ca. 6.600 m² derzeit Grünland in Bauland / Wohngebiet.
b) Bebauungsplanes Nr. 16 „Reinberg“ - Änderung Nr. 02 b.
16.) Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung des Verfahrens für die Änderung des´
a) Flächenwidmungsplanes Nr. 4 - Änderung Nr. 4.27 (Fronius), Umwidmung eines Teiles der Parzelle Nr. 394/2, KG Thalheim , derzeit Grünzug – GZ 1 in Grünzug – GZ 3.
b) Bebauungsplanes Nr. 2.1 „Neue Welt und Betriebsbaugebiet“, Änderung Nr. 11.
17.) Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung des Verfahrens für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 „Reinberg“, Änderung Nr. 3 (Holter-Hofer, Zusammenlegung der Parzellen Nr. 151/3 und 151/4, KG Aschet, Grundstücksfläche: 1.430 m² ).
18.) Beratung und Beschlussfassung über die Vorstellungsentscheidung des Landes betreffend der Berufungen von Günter und Maria Donnerbauer gegen die Bescheide:´
a) Abtragungsauftrag für einen Teil des Nebengebäudes auf Parz. Nr. 85/1 bzw. Baufläche 198, KG Thalheim.
b) Raumordnungsgesetzwidrige Verwendung der Liegenschaft Charwatweg 12, Parzelle 852/1 bzw. Baufläche 198, KG Thalheim.
Berichterstatterin Vizebgm. Elke Berner:
19.) Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Heizkostenzuschusses.
Berichterstatter Bgm. Andreas Stockinger:
20.) Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme einer Bürgschaft für Darlehen des Abwasserverbandes „Welser Heide“.
21.) Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Feuerwehr-Tarifordnung.
22.) Beratung und Beschlussfassung über die Abänderung der Richtlinien für die Vermietung des Raiffeisensaales.
Berichterstatter GR Hubert Althuber:
23.) Prüfung des Rechnungsabschlusses 2008 bzw. unvermutete Kassenprüfung 2009 durch die Bezirkshauptmannschaft Wels-Land; Beratung und Beschlussfassung über die Prüfungsberichte vom 30.09.2009 bzw. 01.12.2009.
24.) Allfälliges.

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