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Rückblicke | Politik | 18.03.2010

Umfangreiches Programm mit 17 TO-Punkten

Gemeinderat tagte am 25. März

Heute DONNERSTAG (25.3.) lädt die Marktgemeinde zur nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung ab 19.00 Uhr im Raiffeisensaal ein.
Tagesordnung: 1.) Mitteilungen des Bürgermeisters.
Berichterstatter Bgm. Stockinger:
2.) Prüfung der Kassen-, Haushalts- und Vermögensrechnung 2009 durch den Prüfungsausschuss gemäß § 91 Oö. GemO 1990; Beratung und Beschlussfassung über den Prüfungsbericht vom 9.3.2010.
3.) Beratung und Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2009.
4.) Thalheimer Kommunal GmbH; Beratung und Beschlussfassung über den Budgetentwurf.
5.) Thalheimer Kommunal GmbH; Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung eines Feuerwehrzeughauses für die FF „Am Thalbach“: a) Finanzierungsplan, b) Ankauf des Grundstückes, c) Vergabe der Planung, d) Abschluss eines Betreuungsvertrages
6.) Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für den Ankauf eines Kleinrüstfahrzeuges für die FF Thalheim.
7.) Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf der Liegenschaft Gemeindeplatz 2, EG, Kopfbau.
Berichterstatter GR Sagmeister:
8.) Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss des Verfahrens für die Änderung des a) Flächenwidmungsplanes Nr. 4 - Änderung Nr. 4.27 (Fronius), Umwidmung eines Teiles der Parzelle Nr. 394/2, KG Thalheim, derzeit Grünzug – GZ 1 in Grünzug – GZ 3 und b) Bebauungsplanes Nr. 2.1 „Neue Welt und Betriebsbaugebiet“, Änderung Nr. 11.
9.) Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss des Verfahrens für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 „Reinberg“, Änderung Nr. 3 (Holter-Hofer, Zusammenlegung der Parzellen Nr. 151/3 und 151/4, KG Aschet, Grund-stücksfläche: 1.430 m² ).
10.) Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss des Verfahrens „Feuerwehr Am Thalbach“ für die Änderung des a) ÖEK Nr. 1 – Änderung Nr. 1.05 und b) Flächenwidmungsplan Nr. 4 - Änderung Nr. 4.17; Umwidmung einer Teilfläche der Parzelle Nr. 1247/3, KG Ottsdorf, von derzeit Grünland in „Sondergebiet des Baulandes - Feuerwehr“ und „Verkehrsfläche – fließender Verkehr“ im Ausmaß von ca. 4.000 m².
11.) Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung des Verfahrens für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 „Reinberg“, Änderung Nr. 4 (Schwab, Änderung der Baufluchtlinien für die Parzelle Nr. 306/28 – Reinbergstraße 15, KG Thalheim, Grundstücksfläche: 1.162 m² ).
Berichterstatter GVM Hörtenhuemer:
12.) Beratung und Beschlussfassung über das Straßenbauprogramm 2010.
13.) Gewerbeförderung; Kenntnisnahme durch den Gemeinderat.
Berichterstatter GR DI Brinek:
14.) Beratung und Beschlussfassung über einen wertgleichen Grundtausch in der Roßgasse (Straßlbau).
15.) Beratung und Beschlussfassung über die Auflassung eines Teilstückes (9 m²) des öffentlichen Gutes (Parzelle Nr. 287, KG Aschet); Eingabe von Daniel Roitmair, Am Pilgerweg 2, vom 27.07.2009.
Berichterstatter Bgm. Stockinger:
16.) Beratung und Beschlussfassung über den Finanzierungsplan für die Errichtung bzw. Adaptierung der Krabbelstube.
17.) Wildbach- und Lawinenverbauung; Beratung und Beschlussfassung über den Betreuungs- und Instandhaltungsdienst im Jahr 2010.
18.) Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Gestattungsvertrages mit der Firma Fronius International GmbH, 4643 Pettenbach, Vorchdorfer Straße 40, zur Querung der Gewerbestraße.
19.) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung von Ehrungen.
20.) Allfälliges.
Es wird darauf hingewiesen, dass in die Verhandlungsschrift über die Sitzung nach Genehmigung durch die nächste Gemeinderatssitzung von jedermann während der Amtsstunden im Marktgemeindeamt Einsicht genommen und Abschriften angefertigt werden können.
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