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Aktuelles | | 07.12.2012

Jahresabschluss mit Sitzung am 13. Dezember

Gemeinderat tagte im Advent

Am 13. Dezember lud die Marktgemeinde zur letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung in diesem Jahr ein. Auf der Tagesordnung standen: 
1. Mitteilungen des Bürgermeisters.
Berichterstatter Bgm. Stockinger:
2. Nachwahlen in Ausschüsse gemäß § 33 und § 33a Oö. GemO 1990 idgF.
3. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Nachtragsvor-anschlages 2012.
4. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Voranschlages für das Finanzjahr 2013.
5. Thalheimer Kommunal GmbH; Beratung und Beschlussfassung über den Budgetentwurf ab dem Wirtschaftsjahr 2012/2013 bzw. über die Bilanz für das Wirtschaftsjahr 1.7.2011 bis 30.6.2012.
6. Beratung und Beschlussfassung über das Konzept betreffend die Erstellung eines mittelfristigen Finanzplanes für die Jahre 2013 bis 2016.  
7. Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme eines Kassenkredites für das Finanzjahr 2013.
8. Beratung und Beschlussfassung über den Finanzierungsplan für den Bau des Güterweges Wohlmayer.
Berichterstatter GVM Hörtenhuemer:
9. Güterweg Wohlmayer; Beratung und Beschlussfassung über die Widmung einer Straße für den Gemeingebrauch und Einreihung in die Straßengattung „Güterwege“.
10. Beratung und Beschlussfassung über die Widmung einer Straße für den Gemeingebrauch und Einreihung in die Straßengattung „Gemeindestraßen“ (Parz.Nr. 119/10, KG Ottsdorf, im Bereich der Haberger-Gründe).
11. Beratung und Beschlussfassung über die Neubenennung von Straßen.
Berichterstatter GR Sagmeister:
12. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss des Verfahrens für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 „Aschet“, Änderung Nr. 9 (Teilüberarbeitung).
13. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss des Verfahrens für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 „Neue-Welt und Betriebsbaugebiet“, Änderung Nr. 2 (Freihaltezone – Thalbach / Zörerbach).
14. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss des Verfahrens für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 „Neue-Welt und Betriebsbaugebiet“, Änderung Nr. 3 (Schuster); Parzelle Nr. 55/3, KG Thalheim, im Ausmaß von ca. 950 m².
Berichterstatterin GRin Mayer:
15. Tarifordnung für den Schülerhort; Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Höhe des Gastbeitrages.
Berichterstatterin Vizebürgermeisterin Berner:
16. Beratung und Beschlussfassung über die Vermietung einer Wohnung im Gemeindewohnhaus Ascheter Straße 29.
Berichterstatter GR Althuber:
17. Prüfung der Gemeindegebarung durch den Prüfungsausschuss gemäß § 91 Oö. GemO 1990; Beratung und Beschlussfassung über den Prüfungsbericht vom 10.12.2012.
Berichterstatter Bgm. Stockinger:
18. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Vertrages mit der Republik Österreich über die Grundbenutzung des öffentlichen Wassergutes
(Errichtung einer Brücke über den Thalbach).
19. Allfälliges. 
In die Verhandlungsschrift über die Sitzung nach Genehmigung durch die nächste Gemeinderatssitzung kann von jedem Interessenten während der Amtsstunden im Marktgemeindeamt Einsicht genommen und Abschriften erbeten werden.

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